AGB
1. Gegenstand der allgemeinen Geschäftsbedingungen
Nachstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen (ABG) gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstige Leistungen. Es gelten jeweils die AGB in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung.
Unser Angebot ist unverbindlich. Geringfügige Farbabweichungen zwischen unseren Bildern im Angebot und der gelieferten Ware sind EDV-bedingt und begründen keine Falschlieferung.
Der Vertrag kommt zustande wenn wir den Auftrag per Post oder per eMail bestätigen. In begründeten Ausnahmefällen erfolgt eine mündliche Zusage.
Gibt der Kunde falsche Daten, insbesondere eine falsche Adresse an, so kann der Auftragnehmer, soweit ein Vertrag zustande gekommen ist, vom Vertrag zurücktreten.
3. Widerrufsrecht
Der Kunde hat das Recht, den Vertrag produktionsbedingt innerhalb von 48 Stunden zu widerrufen. Der Widerruf bedarf i.d.R. der Schriftform (Post / e-Mail). Ein uneingeschränktes Rückgaberecht wird nicht vereinbart.
Wurde mit der Produktion von individuellen Produkten bereits begonnen, so sind die Kosten für die Produktion vom Kunden zu tragen, da eine anderweitige Verwendung nicht möglich ist, auch bei Bestellungen mit individueller Eigenschaft besteht in jedem Falle Abnahmepflicht.
Wird eine Direktbestickung auf Waren gefertigt, die Besitz des Kunden sind, so trägt der Kunde das Risiko der Verarbeitung. Wird daher bei der Fertigung die Ware beschädigt oder verschmutzt, so kann der Kunde keinen Ersatz fordern.
Im Falle der Ausübung eines Widerrufs, trägt der Kunde die Kosten der Rücksendung, es sei denn dass die gelieferte Ware nicht der bestellten Ware entspricht. Der Kunde verpflichtet sich, die Ware innerhalb von 3 Werktagen nach Ausüung des Widerrufsrechts zurückzusenden, wenn der Widerruf nicht bereits durch Rücksendung erfolgt ist.
4. Erbringung von Dienstleistungen, Lieferung von Waren
Die Bestellung wird zeitnah nach ihrem Eingang bei uns bearbeitet. Vorbehaltlich sofortiger Verfügbarkeit der Ware wird diese per Post oder Paketdienst geliefert. Für die Einhaltung von Lieferterminen wird nicht gehaftet, soweit ein solcher Termin nicht ausdrücklich schriftlich vereinbart ist.
Sollten wir nach Vertragsabschluss feststellen, dass eine bestellte Ware oder Dienstleistung nicht mehr verfügbar ist oder aus anderweitigen Gründen nicht geliefert werden kann, kann entweder eine in Qualität und Preis gleichwertige Ware oder Dienstleistung angeboten oder vom Vertrag zurückgetreten werden. Bereits erhaltene Zahlungen werden umgehend nach einem Rücktritt vom Vertrag rückerstattet.
Technische Abweichungen der gelieferten Ware von den Angebotsunterlagen sind zulässig, soweit sie nicht grundlegender Art sind und der vertragsmäßige Zweck nicht erheblich eingeschränkt wird.
Mit Übergabe der Waren an ein Lieferunternehmen (Post, Paketdienst) oder den Kunden direkt haben wir unsere Leistungspflicht erbracht, die Gefahr geht auf den Kunden über. Dies gilt unabhängig davon, wer die Transportkosten trägt.
Bei Störungen, die nicht in unserem Einwirkungsbereich liegen, insbesondere bei Maschinenschaden und bei Lieferstörungen ist der Kunde berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, ohne dass eine Schadensersatzpflicht eintritt; erbrachte Teilleistungen sind jedoch zu vergüten.
5. Zahlung
Die Preisangaben sind Endpreise. Es gibt keine Mindestmengen. Mehrwertsteuer wird nicht erhoben (§ 19 Abs.1 UStG).
Der Preis oder die Vergütung ist sofort per Barzahlung, Überweisung des Kunden, gegen Nachnahme oder Vorauskasse fällig, soweit nichts anderes vereinbart ist.
Der Kunde gerät automatisch in Verzug, wenn die Zahlung 10 Werktage nach Zugang der Rechnung nicht beglichen ist. Im Verzugsfalle werden Verzugszinsen in Höhe 5% über dem allgemeinüblichen Basiszinssatz erhoben. Mahngebühr in Höhe von derzeit 12,00 Euro fallen bei schriftlicher Anmahnung zusätzlich an.
Der Kunde kann ein etwaiges Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn sein Anspruch rechtskräftig festgestellt ist oder sein Anspruch anerkannt wurde und auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
Lieferung ausschließlich gegen Vorkasse behalten wir uns vor.
Die Währung ist Euro.
6. Verpackungs- und Versandkosten
Für jede Bestellung / Lieferung bis zu einem Auftragswert von 100,00 Euro berechnen wir eine Verpackungs-/Versandkostenpauschale in Höhe von derzeit 6,80 Euro. Über 100,00 Euro werden die Portokosten nach Aufwand / Lieferant berechnet (anfallende Versandkosten 1:1).
Lieferungen ins europäische Ausland sowie auf inländische Inseln und Expresslieferungen werden gesondert berechnet, außerhalb der europäischen Union erfolgt keine Lieferung. Nachnahmegebühren des jeweiligen Paketdienstes gehen zu Lasten des Kunden.
7. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises Eigentum des Auftragnehmers.
Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden - insbesondere bei Zahlungsverzug - ist der Auftragnehmer berechtigt, die Ware auf seine Kosten zurückzunehmen. Die Zurücknahme bedeutet keinen Rücktritt vom Vertrag.
Verweigert der Auftraggeber die Annahme von bestellten Sonderanfertigungen, sind wir berechtigt, Schadensersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen.
8. Gewährleistung
Die Gewährleistung folgt den gesetzlichen Bestimmungen mit Maßgabe der nachfolgenden Regelungen.
Kleine Abweichungen und technische Änderungen gegenüber unseren Abbildungen oder Beschreibungen sind möglich.
Der Kunde ist verpflichtet, die erhaltene Ware sofort auf offensichtliche Fehler wegen Lieferumfang, Sachmängel, Falschlieferung und Mengenabweichungen zu Überprüfen. Stellt er offensichtliche Fehler fest, so hat er uns das unverzüglich mitzuteilen. Unterlässt er dies, entfallen etwaige Gewährleistungsansprüche. Bei Reklamationen muss das Kaufdatum mit einer Rechnung / Beleg nachgewiesen werden; damit eine Rücklieferung der Ware organisiert werden kann, setzen Sie sich bitte vorher mit uns in Verbindung.
Der Auftragnehmer haftet nicht für Fehler, deren Auftreten durch den Kunden verursacht wurde. Das gilt auch für gewöhnliche Abnutzungserscheinungen. Die Ausübung des Widerrufsrechtes durch den Kunden bleibt davon unberührt.
Im Falle eines Mangels der Ware sind wir zur Nachlieferung oder Nachbesserung berechtigt. Schlägt die Nachbesserung fehl oder ist die nachgelieferte Ware ebenfalls mangelbehaftet, so kann der Kunde Rückgabe der Ware gegen Rückerstattung des vereinbarten Preises oder Herabsetzung des Kaufpreises verlangen.
Der Auftragnehmer haftet nicht für Schäden, die aus der Benutzung eines Artikels entstanden sind, es sei denn, der Schaden ist auf eine vorsätzlich oder grob fahrlässige Vertragsverletzung des Auftragnehmers oder seiner Erfüllungsgehilfen zurückzuführen.
9. Haftung
Der Auftragnehmer haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit seiner Mitarbeiter.
Eine Zusicherung von Eigenschaften für Waren oder Dienstleistungen besteht nicht. Die Beschreibung der Waren und Dienstleistungen stellen keine Zusicherung von Eigenschaften dar.
10. Abweichende Bedingungen des Kunden
Für den Fall, dass der Kunde eigene Allgemeine Geschäftsbedingungen verwendet, die von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen inhaltlich abweichen, gelten ausschließlich unsere AGB.
11. Anwendbares Recht
Es gelten die Bestimmungen des Deutschen Rechts. Sollten eine oder mehrere der vorstehenden Bestimmungen unwirksam sein oder werden, so wird davon die Wirksamkeit der Übrigen nicht betroffen.
Stand: 02.2021
Maschinenstickerei Fuchs
Johanna Fuchs
Wattenham 14
83370 Seeon